Ohrfeige für die Populisten

Die Selbstbestimmungsinitiative (SBI), über die wir heute abstimmen konnten, wurde durch die Stimmbevölkerung haushoch abgelehnt. Die Populisten nehmen für sich in Anspruch, den Volkswillen zu vertreten. Aber wer ist das Volk? Ich bin auch das Volk und ich stimme selten nach Empfehlung einer Partei. Sie haben einen Wähleranteil von 29% und ein paar Zerquetschte. Jedoch der Wähleranteil ist nur ein Teil der Wählerschaft und diese wiederum nur ein Teil des ganzen Volkes. Bei einer Stimmbeteiligung von beispielsweise 50 % (hochgegriffen) ist der Stimmanteil bezw. Wähleranteil also 29 % von 50 % d.h. der effektive Wähleranteil der Populistenpartei liegt meistens bei unter 14.5% der Bevölkerung. Nun haben 67 % nein, also 33 % ja gestimmt. Das heisst, dass über die eigenen Parteireihen hinaus nur wenige Schweizerbürger diesen Gurus gefolgt sind. Der Rest des Volkes hat sich eine eigene, gesunde Meinung gebildet.

 

Liebe Vordenker - hört auf, immer den sogenannten Volkswillen zu zitieren. Ihr vertretet nicht das Volk und zum Teil nicht einmal eure Wählerschaft. Das heutige Abstimmungsergebnis bedeutet eine blanke Ohrfeige für diejenigen, die das Schweizer-Verfassungsrecht über das Völkerrecht stellen wollten. Alle übrigen Parteien, Verbände und Institutionen der Schweiz waren gegen das gefährliche Vorhaben, das Völkerrecht schwächen zu wollen. 

 

Der Täuschungsversuch mit den absenderlosen Wohlfühl-plakaten hat nicht verfangen. Es ist amüsant zuzuhören, wie sich die Exponenten in Interviews herausreden. Plötzlich war es ihnen gar nicht mehr wichtig, die Abstimmung zu gewinnen. Sie proklamieren das Ergebnis als Erfolg weil man über den Erhalt der direkten Demokratie habe reden können. Unsere direkte Demokratie ist nicht in Gefahr solange wir uns nicht vom Populismus anstecken lassen. HRJ

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